Bundestagswahl: Wahlbeobachter gesucht!
18.09.2009 16:24(Jena) Bei Wahlen in Deutschland werden immer wieder verschiedene formaleVerstöße bei der Durchführung der Wahlen und der Auszählung derabgegebenen Stimmzettel beobachtet. Die Partei Die Guten rief erst kürzlichzur Beobachtung der Landtagswahlen Ende August in Thüringen auf. DiesemAufruf folgten zahlreiche Menschen. Zwar war die Wahlauszählunggrößtenteils korrekt verlaufen, doch wurden auch hier grobe Verstößebeobachtet, welche z.T. auch nach Hinweisen beim zuständigen Leiter desWahllokals nicht behoben wurden.
Dass die Wahlen von unabhängigen Bürgern beobachtet werden, ist einessentieller Bestandteil einer rechtmäßigen Wahl. Von daherruft die Partei Die Guten, welche selbst nicht zur Wahl antritt, auch zurBundestagswahl am 27. September zur Wahlbeobachtung auf.
In einer Demokratie sollte es oberstes Gebot sein, die Wahlen ohneUnregelmäßigkeiten, äußere Einflüsse, Beeinträchtigungen durch Müdigkeitoder gar Manipulation abzuhalten. Die Bürger verlieren von Tag zu Tag denGlauben an die Möglichkeit, etwas durch Wahlen verändern zu können. Wahlenkönnen jedoch sehr wohl etwas verändern, es müssen nur die richtigenParteien in einem fairen Nebeneinander antreten. Eine korrekte Auszählungist die Garantie, dass jede der abgegebenen Stimmen ernsthaft berücksichtigtwird. Bei der Bundestagswahl werden insgesamt 27 Parteien antreten. EineVeränderung der Politik kann durch den Einzug von kleinen Parteiengeschehen. Leider ist immer wieder festzustellen, dass bei Ungereimtheitender Auszählung oft die Entscheidung zu Gunsten der großen Parteien undgegen den Wahlvorschlag von kleineren Parteien gefällt wird. So könntenFehler in der Wahldurchführung das berühmte Zünglein an der Waage füreinen möglichen Einzug kleiner Parteien in den Bundestag werden. Doch auchdie etablierten Parteien sollten ein Interesse an der ordnungsgemäßenDurchführung der Wahlen an den Tag legen.
Die Partei Die Guten ruft aus diesem Grund alle Bürgerinnen und Bürger inganz Deutschland zu einer zweiten partei- und organisationsübergreifendenAktion "Rettet die Demokratie -- beobachtet die Wahl" auf.Jeder Bürger hat das Recht zu beobachten und auf Fehler hinzuweisen,bedingungslos. Es sei in diesem Rahmen an die erste Wahl nach dem Ende derDDR erinnert, bei der viele Menschen die Wahl beobachteten oder anderen Durchführung mithalfen. Wenn auch die Enttäuschung über die Politikrasch gewachsen ist, so darf dennoch die Demokratie nicht noch mehr ausden Händen gegeben werden. Auch wenn die Wahlbeobachtung nur ein kleinerTeil ist. Demokratie lebt vom Wählen selbst und vor allem von einerpermanenten Überprüfung der Politik und Gebrauchmachung des eigenenInformationsrechtes und der eigenen Meinungsfreiheit. Wenn viele Menschenein Auge auf das politische und gesellschaftliche Geschehen werfen undzudem aktiv zu deren Verbesserung beitragen, wird es Machttragendenerschwert über die vielen Köpfe und Herzen hinweg Entscheidungen zutreffen. Die Regeln der Wahldurchführung sind im Bundeswahlgesetznachzulesen. Auf der Internetseite der Partei Die Guten, unterwww.die-guten-partei.de, wird eine kurze Zusammenstellung der Regeln zufinden sein. Wer Fehler beobachtet hat, möge sie unter dieser Adressemelden, damit eine Einschätzung des Ausmaßes möglich wird. Ergebnissekönnen auch auf dem Postweg an die Geschäftsstelle in der Wagnergasse 38in 07743 Jena versandt werden.
Tun Sie sich mit Bekannten, Freunden und Verwandten zusammen, beobachtendie Wahl und geben Sie ihre Beobachtungen bekannt. Die kommendeBundestagswahl ist viel zu entscheidend, um Fehler zuzulassen. Das heißtauch, dass die Wahlentscheidung selbst sehr bewusst und mit bestmöglichemWissen getroffen werden sollte. Wir hoffen auf eine rege Beteiligung vonvielen Menschen
Partei Die Guten